Nach dem Angriff der Hamas auf Israel hat der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen auf seiner Plattform zur Verantwortung gezogen. Damit schließt sich das beliebte Kurzvideo-Netzwerk anderen Plattformen an, die von Breton bereits öffentlich kritisiert wurden, darunter Twitter und Facebook.
EU-Kommissar Thierry Breton setzt TikTok unter Druck wegen schädlicher Inhalte
Gemäß Berichten hat Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, den CEO von TikTok aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden verstärkte Maßnahmen zu ergreifen, um illegale und schädliche Inhalte von der Plattform zu entfernen. TikTok muss den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und Desinformationen effektiv bekämpfen. Andernfalls drohen dem Unternehmen empfindliche Geldbußen. TikTok schließt sich damit anderen Plattformen an, die von Breton wegen ihrer unzureichenden Aktivitäten im Gaza-Konflikt ermahnt wurden.
Hoffnung auf nationale Meldepflicht scheint zunächst illusorisch
Der Kampf gegen Hass und Hetze im Netz gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Obwohl eine nationale Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter zunächst als unwahrscheinlich angesehen wird, setzt die deutsche Politik weiterhin auf ein umfassendes Vorgehen gegen diese Herausforderung.
Mit dem bereits in Deutschland geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird deutlich, dass die deutsche Justiz eine klare Haltung gegen Hass im Netz einnimmt. Das Bundesamt für Justiz handelt konsequent, indem es Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X fortsetzt, um ein starkes Signal zu setzen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Ganzheitlicher Ansatz gegen Hass im Netz gefordert
Die Bedeutung eines ganzheitlichen Vorgehens gegen Hass im Internet wird vom deutschen Justizministerium hervorgehoben. Es ist nicht genug, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder mit Geldstrafen zu belegen. Alle großen Plattformen müssen ihre Verantwortung wahrnehmen und aktiv gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die aktuelle Kritik an TikTok und anderen Plattformen zeigt, dass der Kampf gegen Desinformationen und Hass im Netz weiterhin von großer Bedeutung ist. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein wichtiger Schritt, um diesem Problem entgegenzuwirken. Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen können wir eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung schaffen.
